Die Zerstörung des Asyls

Als die Väter und auch einige Mütter des deutschen Grundgesetzes sich 1948 im sogenannten Parlamentarischen Rat zusammen fanden, um dem deutschen Teilstaat, der BRD, eine Art Verfassung zu geben, standen sie noch unter dem Eindruck des nationalsozialistischen Unrechts an Millionen Menschen. Sie hatten die Immigration Vieler erlebt und wussten um die Wichtigkeit dieses letzten Auswegs.

In Konsequenz dessen entstand das deutsche Asylrecht, das jedem die Möglichkeit einräumt, in Deutschland Asyl zu beantragen. Dies funktionierte auch in den Jahrzehnten nach dem 2. Weltkrieg sehr gut.

Inzwischen ist es in Gefahr. Durch das unverantwortliche Vorgehen der deutschen Bundeskanzlerin im September 2015, völlig unkontrolliert Hunderttausende ins Land zu lassen, entstand eine Sogwirkung hin nach Europa, deren Ende nicht absehbar ist.

Im Artikel 16a GG heißt es: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“

Also ist zu prüfen, wer politisch verfolgt ist. Dies ist nur möglich, wenn das Ankommen in Deutschland in geordneten Bahnen verläuft. Dies ist aber nicht mehr der Fall. Inzwischen hat sich eine Flüchtlingsindustrie gebildet, die wahllos Menschen nach Deutschland bringt. Teilweise in Zusammenarbeit mit Schlepperorganisationen vor der libyschen Küste.

Die deutsche Gesellschaft ist eine Konsensgesellschaft. Das bedeutet, dass Konflikte nicht mit Gewalt, sondern vor Gericht gelöst werden. Im Streitfall ist der Ton gemäßigt, wie es viele bei Autounfällen schon erlebt haben. Das Verhältnis zur Polizei ist gelassen respektierend. Dies alles ist dabei, sich zu verändern. Polizisten werden angegriffen, wenn sie Verkehrsdelikte aufnehmen. Libanesische Großfamilien marschieren in Gerichte usw., Frauen werden belästigt. Wir kennen diese Vorfälle aus der Presse. Schleichend ist das gesellschaftliche Miteinander dabei, sich zu verändern.

Es ist zu vermuten, dass aufgrund des nicht abreißenden Zuzuges und der oben geschilderten Vorgänge die Zustimmung der Gesellschaft zur Gewährung des Asyls abnehmen wird. Zudem wird die Integration dieser von uns völlig verschiedenen Kulturen Jahrzehnte in Anspruch nehmen, wie der Bundespräsident erst am Sonntag sagte. Fragt sich nur, ob man da noch von Integration sprechen kann.

Ich habe oben den Artikel 16a zitiert. Daraus folgt, dass eine Unterscheidung zu machen ist zwischen politisch Verfolgten und Menschen, die aus anderen Gründen emigrieren. Diese Unterscheidung wird nicht gemacht. Es kommen viele Minderjährige, Leute, die aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimat verlassen und solche, die sich hier die Erfüllung ihrer Träume erwarten und wissen, dass der deutsche Sozialstaat für sie sorgt. Alles läuft unter Asyl.

Das ist Rechtsbruch! Genau so wie das Brechen des Dublin – Abkommens, das besagt, dass keine Asylanträge von solchen angenommen werden, die zuvor in einem sicheren Land weilten, Brechung des Rechts aus dem Bundeskanzleramt heraus.

Recht kann nur existieren, wenn die Gesellschaft übereinkommt, dass dies oder das so geregelt werden soll. Mittlerweile aber hat das Wort Asyl einen schlechten Ruf. Ich kenne niemanden, der noch daran glaubt, dass es sich bei denen, die kommen, um politisch Verfolgte handelt. Man hört im Gegenteil Worte wie Schmarotzer, Wirtschaftsflüchtlinge usw.

Das Traurige dabei ist, dass sich das auf die, die wirklich politisch verfolgt sind, negativ auswirkt. Ich befürchte, dass das Asylrecht, so wie es jetzt besteht, irgendwann in der Zukunft eingeschränkt werden wird. Einfach, weil der massenhafte Zuzug von Fremdem irgendwann keinen Konsens mehr finden wird und weil die negativen Folgen immer deutlicher fühlbar werden. Gegenwärtig folgen ja Negativmeldungen, wie Übergriffe oder Gewalttaten im Tagestakt. Man vergleiche das mit früher.

Im Moment brummt die Wirtschaft ja. Das muss aber nicht immer so bleiben. Um die 48% aller Hartz Vier Empfänger sind Leute mit Migrationshintergrund. Demnächst werden wohl die Krankenkassenbeiträge angehoben werden müssen, weil die Neuhinzugekommenen mit versichert werden müssen.

Das geht alles, so lange das Geld vorhanden ist und – so lange der Mainstream es toleriert.

Was ergibt sich für mich als Yogatreibender daraus? Meine Ethik hält mich zum liebevollen, helfenden Umgang mit allem Existierenden an. Aber – ich habe auch einen Verstand, und der sagt, dass nicht die ganze notleidende Welt hier Aufnahme finden kann. Ich verurteile die Kommenden nicht, ich empfinde keinen Hass gegen sie. Wenn es manchmal doch passiert, dann reflektiere ich das und versuche, dagegen anzugehen. Yoga kennt genügend Techniken.

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