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In den letzten Monaten habe ich mich mit Themen zum Zeitgeschehen sehr zur\u00fcckgehalten, weil mir spirituelle Topics einfach wichtiger sind.<\/p>\nIn den letzten Monaten habe ich mich mit Themen zum Zeitgeschehen sehr zur\u00fcckgehalten, weil mir spirituelle Topics einfach wichtiger sind.<\/p>\n
Jedoch, wir leben in der Welt und manchmal ist es Dharma, sich mit ihr zu besch\u00e4ftigen.<\/p>\n
Demokratie ist ein hohes Gut. Sie ist permanent gef\u00e4hrdet, weil Machtinteressen allzu gerne andere Standpunkte ausschalten m\u00f6chten. Gegenw\u00e4rtig nehme ich eine immer st\u00e4rkere Einschr\u00e4nkung der Meinungsfreiheit wahr.<\/p>\n
Ich erinnere nur an die Verurteilung eines Journalisten zu sieben Monaten Haft mit Bew\u00e4hrung wegen der Publikation eines Memes, welches Nancy Faeser mit einem Schild \u201eIch hasse Meinungsfreiheit\u201c zeigt.<\/p>\n
So was gab es fr\u00fcher nicht. Wie hat man Strau\u00df, Kohl, Scharping usw. durch den Kakao gezogen. Es herrschte einfach die Ansicht, wer die Hitze, die in der K\u00fcche herrscht nicht aush\u00e4lt, soll nicht Koch werden. Im Klartext: \u201eWer so was nicht vertr\u00e4gt, soll nicht in die Politik gehen\u201c.<\/p>\n
Auf der anderen Seite darf man Alice Weidel als Nazischlampe bezeichnen.<\/p>\n
In den letzten Monaten sind Dinge passiert, die einfach nicht passieren d\u00fcrfen. Man hat noch schnell 100 Milliarden Schulden gemacht und das von schon abgew\u00e4hlten Abgeordneten abwinken lassen, obwohl das Sache des neugew\u00e4hlten Bundestags gewesen w\u00e4re.<\/p>\n
Vor ein paar Tagen nun wurde von eben dieser Faeser ein 1000 Seiten \u201eWerk\u201c des Verfassungsschutzes pr\u00e4sentiert, in dem die AfD hinfort als \u201egesichert rechtsradikal\u201c bezeichnet werden darf.<\/p>\n
Sie hat sich da sehr beeilt, denn sie ist nur noch ein paar Tage gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Innenministerin, also eigentlich schon nicht mehr legitimiert, solche weitreichenden Entscheidungen zu treffen.<\/p>\n
Dies ist ein weitreichender Vorgang. Schlie\u00dflich handelt es sich dabei um eine Partei, die von 26 % der Bev\u00f6lkerung bejaht wird. Das Schlimmste dabei ist, dass diese 1000 Seiten, also die Urteilsbegr\u00fcndung, nicht \u00f6ffentlich gemacht werden.<\/p>\n
Das ist genauso, als wenn jemand eines Verbrechens beschuldigt wird und man sagt ihm nicht, warum.<\/p>\n
So was kennt man nur aus den kommunistischen Staaten zu Zeiten des Warschauer Pakts – oder von den Nazis.<\/p>\n
Das Parlament, als Vertretung des Volkes, ist bei dieser weitreichenden Entscheidung au\u00dfen vor. Sie wird einzig von einer abgehalfterten Politikerin getroffen.<\/p>\n
Rechtlich ist daran nichts zu r\u00fctteln. Aber – und jetzt kehren wir wieder zur Demokratie zur\u00fcck, diese lebt von der Vielfalt der Meinungen, von der politischen Auseinandersetzung, vor allem wenn sie kontrovers ist. In einer Demokratie m\u00fcssen Standpunkte politisch ausgetragen werden, sonst stirbt sie.<\/p>\n
F\u00fcr mich gilt immer Voltaires Zitat: \u201eIch bin zwar anderer Meinung als Sie, aber ich w\u00fcrde mein Leben daf\u00fcr geben, dass Sie Ihre Meinung frei aussprechen d\u00fcrfen.\u201c<\/p>\n
Das Gutachten des Verfassungsschutzes ist von den beiden Vizepr\u00e4sidenten Silke Willems und Sinan Selen zu verantworten.<\/p>\n
Vom Tagesspiegel und anderen Organen der staatstragenden Presse wurde die Wahl des Letzteren bejubelt: Endlich ein Mann mit Migrationshintergrund in dieser Position.<\/p>\n
Es gibt aber auch andere Stimmen. Eine davon f\u00fcge ich hier unkommentiert an:<\/p>\n
https:\/\/www.kettner-edelmetalle.de\/news\/verfassungsschutz-entlarvt-sich-kritik-am-staatsfunk-jetzt-demokratiegefahrdend-15-01-2025<\/p>\n
15.01.2025<\/p>\n
18:57 Uhr<\/p>\n
Verfassungsschutz entlarvt sich: Kritik am Staatsfunk jetzt „demokratiegef\u00e4hrdend“
\nIn einer bemerkenswerten Entwicklung, die Kritiker als weiteren Schritt in Richtung Meinungskontrolle bewerten k\u00f6nnten, hat sich der Vizepr\u00e4sident des Bundesamts f\u00fcr Verfassungsschutz, Sinan Selen, in einer RBB-Twitch-Diskussion zu Wort gemeldet – und dabei Aussagen get\u00e4tigt, die aufhorchen lassen sollten.<\/p>\n
Staatliche Kontrolle statt freier Meinungsbildung?
\nIn der Sendung „Entscheidet Social Media die Bundestagswahl?“ habe Selen eine bemerkenswerte Position vertreten: Wer den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk kritisch hinterfrage, stelle damit gleich das gesamte demokratische System infrage. Eine Sichtweise, die bei vielen B\u00fcrgern auf Unverst\u00e4ndnis sto\u00dfen d\u00fcrfte, zahlen diese doch zwangsweise monatlich den h\u00f6chsten Rundfunkbeitrag weltweit.<\/p>\n
Der schmale Grat zwischen Meinungsvielfalt und Kontrolle
\nBesonders pikant erscheine Selens Forderung nach „provozierter Meinungsvielfalt“ – allerdings nur unter strenger beh\u00f6rdlicher Aufsicht. Der Verfassungsschutz-Vize w\u00fcrde es nach eigenen Aussagen „extrem schwierig“ finden, wenn Plattformbetreiber oder einzelne Personen zu viel Einfluss auf die Meinungsbildung h\u00e4tten. Ausgerechnet Elon Musk, der sich f\u00fcr mehr Meinungsfreiheit auf seiner Plattform X einsetzt, gerate dabei ins Visier der Kritik.<\/p>\n
Demokratie nach Staatsr\u00e4son?
\nBesorgniserregend erscheine vor allem Selens Andeutung verst\u00e4rkter Regulierung: Sollten Plattformbetreiber nicht der staatlich gew\u00fcnschten Linie folgen, m\u00fcsse der „Druck durch gezielte Regulierung erh\u00f6ht werden“. Eine Aussage, die unweigerlich Erinnerungen an d\u00fcstere Kapitel deutscher Geschichte wecke.<\/p>\n
„Es verschiebt sich etwas“, so Selens kryptische Ank\u00fcndigung, die man durchaus als Drohung verstehen k\u00f6nnte.
\nFazit: W\u00e4chter der Demokratie oder ihrer Gleichschaltung?
\nDie \u00c4u\u00dferungen des Verfassungsschutz-Vize werfen die grunds\u00e4tzliche Frage auf, ob hier nicht der Bock zum G\u00e4rtner gemacht wird. W\u00e4hrend man einerseits „Meinungsvielfalt“ predigt, scheint man andererseits nur staatlich genehme Ansichten dulden zu wollen. Der Versuch, legitime Kritik am \u00f6ffentlich-rechtlichen System als demokratiegef\u00e4hrdend zu brandmarken, k\u00f6nnte als weiterer Versuch gewertet werden, unliebsame Meinungen zu diskreditieren und die Deutungshoheit des Staatsapparats zu zementieren.<\/p>\n
In einer Zeit, in der die B\u00fcrger zunehmend unter explodierenden Lebenshaltungskosten und steigenden Zwangsabgaben \u00e4chzen, erscheine es geradezu grotesk, ausgerechnet die kritische Auseinandersetzung mit dem teuersten \u00f6ffentlich-rechtlichen System der Welt als Gefahr f\u00fcr die Demokratie darzustellen.<\/p>\n
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In den letzten Monaten habe ich mich mit Themen zum Zeitgeschehen sehr zur\u00fcckgehalten, weil mir spirituelle Topics einfach wichtiger sind. Jedoch, wir leben in der Welt und manchmal ist es Dharma, sich mit ihr zu besch\u00e4ftigen. Demokratie ist ein hohes Gut. Sie ist permanent gef\u00e4hrdet, weil Machtinteressen allzu gerne andere Standpunkte ausschalten m\u00f6chten. Gegenw\u00e4rtig nehme … <\/p>\n