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Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, dass L\u00e4nder, die das Adjektiv \u201edemokratisch\u201c in ihrem Staatsnamen f\u00fchren, alles andere als demokratisch sind?<\/p>\nIst Ihnen schon einmal aufgefallen, dass L\u00e4nder, die das Adjektiv \u201edemokratisch\u201c in ihrem Staatsnamen f\u00fchren, alles andere als demokratisch sind?<\/p>\n
Uns am n\u00e4chstgelegen war die DDR, die ihre B\u00fcrger erschie\u00dfen lie\u00df, wenn sie mal nach Rimini wollten.<\/p>\n
Dann haben wir so exklusive Clubmitglieder wie die Demokratische Volksrepublik Nordkorea oder die Demokratische Republik Kongo.<\/p>\n
Wir wissen, dass die alles andere sind als demokratisch.<\/p>\n
Wenn also ein Begriff, der eigentlich selbstverst\u00e4ndlich ist, besonders betont werden muss, dann ist \u201ewas faul im Staate D\u00e4nemark\u201c.<\/p>\n
Im Moment ist zu beobachten, dass uns aus allen Ecken das Wort Freiheit um die Ohren gehauen wird.<\/p>\n
Fangen wir an mit der Autobiografie der Exkanzlerin Merkel, die den Titel \u201eFreiheit\u201c tr\u00e4gt. Auf 700, nach Aussagen der meisten Rezensenten todlangweiligen Seiten, steht am Schluss, dass sie alles richtig gemacht hat.<\/p>\n
Ich h\u00e4tte Merkel bisher mit allem assoziiert, aber nicht mit Freiheit.<\/p>\n
Welche Freiheiten hat sie uns geschenkt?<\/p>\n
Sie hat uns Millionen von Ausl\u00e4ndern geschenkt, die uns Milliarden kosten und die innere Sicherheit bedrohen.<\/p>\n
Sie hat aus einem einst sicheren Land ein Land gemacht, in dem man sich in mittlerweile vielen Gebieten und ganzen Stadtteilen nicht mehr angstfrei bewegen kann.<\/p>\n
Nicht zu vergessen, die Aushebelung einer auf der Welt einmaligen Asylgesetzgebung, in der ausdr\u00fccklich von \u201epolitisch Verfolgten\u201c die Rede ist.<\/p>\n
Sie hat auch der sogenannten Clankriminalit\u00e4t, vor allem in unserer Hauptstadt, die Freiheit geschenkt, sich au\u00dferhalb der Gesetze zu stellen, ohne dass etwas passiert.<\/p>\n
Ich f\u00fcge hier Ausz\u00fcge eines Artikel aus der BZ vom 5.12.2024 ein, in dem sich die Integrationsbeauftragte von Neuk\u00f6lln, G\u00fcner Balci zu Integrationsproblemen \u00e4u\u00dfert:<\/p>\n
\u201eBalci kritisiert Merkel deutlich f\u00fcr ihre Fl\u00fcchtlingspolitik ab dem Jahr 2015. \u201eUnsere ehemalige Kanzlerin \u2013 eine Frau, die aus dem Osten so viele Erfahrungswerte einer Diktatur im Gep\u00e4ck hatte \u2013, hat nie erkannt, dass Migranten nicht Streichel-Ausl\u00e4nder sind, sondern auf Augenh\u00f6he mit ihr, und man genauso damit umgehen muss.\u201c Die Integrationsbeauftragte \u00fcber die Ex-Kanzlerin: \u201eSie stand auf einer B\u00fchne mit einem Islamofaschisten, der ganz offen im Netz hetzt. Wenn man so etwas sieht: Was l\u00e4uft da schief bei unseren Politikern? Wie kann es sein, dass sie solche Dinge nicht erkennen? Da wird Folklore gemacht mit Rassisten und Antisemiten, weil die dunkle Haare haben.\u201c<\/p>\n
Im Moment kommt ja der sogenannte Wahlkampf langsam in die G\u00e4nge. Im Zuge dessen war auch die Innenministerin Nancy Faeser auf einem Bild zu sehen, unter dem das Wort Freiheit steht.<\/p>\n
Sie warnte erst k\u00fcrzlich vor erh\u00f6hter Terrorgefahr auf deutschen Weihnachtsm\u00e4rkten. F\u00fcr mich ist das der Gipfel der Verh\u00f6hnung. Sie hat nicht zu warnen, sie hat \u201ekraft Amtes\u201c daf\u00fcr zu sorgen, dass keine Gefahr besteht. Dazu ist sie jedoch weder f\u00e4hig noch willens. Dem BKA und dem Verfassungsschutz ist bekannt, wer als Gef\u00e4hrder einzustufen ist. Warum sind diese noch im Land? Soll mir keiner erz\u00e4hlen, die Gesetzeslage lie\u00dfe eine Ausweisung nicht zu. Wenn das so ist, dann muss sie eben neue Gesetzesantr\u00e4ge einbringen. Sie sollte sich ein Beispiel an ihrem Kollegen Habeck nehmen. Der produziert ein Gesetz und eine Verordnung nach der anderen.<\/p>\n
Die Deutschen haben also jetzt die Freiheit, sich auf ihren Weihnachtsm\u00e4rkten nicht mehr sicher zu f\u00fchlen. Ich f\u00fchle mich \u00fcbrigens auch \u201efreier\u201c: Wenn ich mein altes Fahrtenmesser tragen w\u00fcrde, das ich als Kind geschenkt bekam, w\u00fcrde ich mich strafbar machen, da das laut Waffengesetz jetzt verboten ist. Verst\u00f6\u00dfe dagegen k\u00f6nnen mit Gef\u00e4ngnis bestraft werden.<\/p>\n
Auch Annalena Baerbock wirbt f\u00fcr Freiheit. Ich wei\u00df nicht, was sie damit meint. Auch bei Faeser ist nicht klar, was sie meint.<\/p>\n
Fr\u00fcher zogen Parteien in den Wahlkampf mit Slogans wie \u201esichere Renten\u201c, \u201eL\u00f6hne rauf\u201c, \u201eSteuern runter\u201c usw.<\/p>\n
Bisher waren wir ein freies Land, dachte ich wenigstens. Wenn jetzt aber Politiker Freiheit fordern, impliziert das, dass wir einen Mangel an Freiheit haben.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich ist das oben eine naive Fragestellung. Sie meinen nat\u00fcrlich, dass die Freiheit gegen die AfD verteidigt werden muss.<\/p>\n
Dabei br\u00e4uchte man sich nur auf einer sachlichen Ebene mit dieser Partei auseinanderzusetzen. Aus der Welt schaffen kann man sie sowieso nicht mehr.<\/p>\n
Was aber passiert, ist, dass man vor lauter Panik ein immer finstereres Klima der Unfreiheit schafft.<\/p>\n
Thomas Gottschalk, jahrzehntelang unser aller Liebling, ist pl\u00f6tzlich Au\u00dfenseiter, weil er mangelnde Redefreiheit bem\u00e4ngelte. Er ist nur einer von vielen!<\/p>\n
Wie bei den \u201edemokratischen\u201c Staaten ist h\u00f6chste Vorsicht geboten, wenn Politiker pl\u00f6tzlich von Freiheit sprechen.<\/p>\n
Sie wollen meistens das Gegenteil!<\/p>\n
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Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, dass L\u00e4nder, die das Adjektiv \u201edemokratisch\u201c in ihrem Staatsnamen f\u00fchren, alles andere als demokratisch sind? Uns am n\u00e4chstgelegen war die DDR, die ihre B\u00fcrger erschie\u00dfen lie\u00df, wenn sie mal nach Rimini wollten. Dann haben wir so exklusive Clubmitglieder wie die Demokratische Volksrepublik Nordkorea oder die Demokratische Republik Kongo. Wir wissen, … <\/p>\n